Die Zahl der Strafurteile, jährlich zwischen 600- und 700- tausend, sinkt kontinuierlich. "Deutlich angestiegen ist dagegen die Zahl der Exkulpierungen und Dekulpierungen bei Gericht. Während im Jahr 1980 die Zahl der Schuldunfähigen 472 betrug, lag sie 2006 schon bei 770; ein ähnlich starker Anstieg ist auch bei den vermindert Schuldfähigen zu verzeichnen; einer Zahl von 12.855 im Jahr 1980 stand eine Anzahl von 18.493 vermindert schuldfähiger Personen im Jahr 2003 gegenüber.
Als Ursache für diese Entwicklung wird zum einen eine Zunahme der Straftaten unter Substanzmissbrauch, zum anderen eine häufigere und gründlichere Begutachtung durch psychowissenschaftliche Sachverständige angesehen. Auch die Verschärfung der Strafandrohung für viele Tatbestände durch die Strafrechtsreform 1998 kann als Erklärung für eine Veränderung der Unterbringungspraxis gesehen werden, da das Gewicht der betroffenen Rechtsgüter durch die verschärften Strafandrohungen nunmehr höher zu bewerten und vom Gericht im Rahmen der Güterabwägung bei der Überprüfung der Verhältnismäßigkeit einer Maßregelanordnung entsprechend zu berücksichtigen ist. Als mögliche Erklärung erscheint auch eine gewandelte Bewertung" der Gefährlichkeit psychisch Gestörter plausibel.
"Auf der anderen Seite sinkt gleichzeitig die Zahl der Entlassungen aus dem Maßregelvollzug. Als Ursache für die Verlängerung der Aufenthaltsdauer werden nicht ein vermehrtes Auftreten schwerer Straftaten oder eine veränderte Struktur der Täterpopulation, sondern veränderte kriminalpolitische Reaktionen auf solche Taten angesehen. Eine zunehmend an Sicherheitsaspekten orientierte Gesetzeslage, die immer sicherere Prognosen verlangt, und spektakuläre Fälle gescheiterter Lockerungserprobungen bzw. Entlassungen (und die mediale sowie politische Reaktion darauf) haben den Druck auf Personal, Gutachter und Klinikleitungen wesentlich erhöht und zu einer restriktiveren Entlassungspraxis geführt", berichtet Schnoor - und: Analog wurden die gesetzlichen Entlassungsvoraussetzungen verschärft.
Michael Fegert, Detlef Schläfke (Hrsg.) Maßregelvollzug zwischen Kostendruck und Qualitätsanforderungen
Pabst, 264 S., Paperback ISBN 978-3-89967-585-6
.
